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Nanomaterialien in REACh. Schafft die Registrierung Nachhaltigkeits-Innovationen durch Nanomaterialien?
(Nanowerk News) Die Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia) an der Uni Darmstadt untersucht regulatorische Handlungsoptionen auf regionaler, nationaler oder europäischer Ebene. Im Forschungsprojekt ReSINa (Responsive Steuerung von Innovationsverhalten für Nachhaltigkeit) untersucht, auf welche Weise das Recht fördernd bzw. hindernd auf Innovationen wirkt. Im Zentrum des Interesses liegen Innovationen, die einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung leisten, die also u.a. dazu beitragen, negative Umwelt- und Gesundheitswirkungen von Produkten oder Verfahren zu verringern.
Das Teilprojekt "Innovation und Recht bei Nanomaterialien" geht dabei der Frage nach, wie Nanomaterialien zu regulieren sind, damit sich mit diesen Stoffen verknüpfte Innovationsprozesse am Leitbild Nachhaltige Entwicklung orientieren. Eine solche Regulierung steht vor der Herausforderung, Innovationen und damit zusammenhängende Chancen für eine nachhaltige Entwicklung zu fördern bei gleichzeitiger Berücksichtigung potentieller stofflicher Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt.
Ein soeben veröffentlichtes Diskussionspapier "Nanomaterialien in REACh. Fördert die Registrierung Innovationen für Nachhaltigkeit durch Nanomaterialien?" (pdf) beantwortet die im Titel gestellte Frage durch eine rechtswissenschaftliche Untersuchung der REACh-Vorschriften und eine darauf aufbauende Analyse der Anreiz- und Hemmnissituation potentieller Registranten von Nanomaterialien. Zudem kann sich der Beitrag auf erste Ergebnisse einer Unternehmensbefragung stützen. Die Untersuchung entstand im Rahmen des BMBF-geförderten Projekts ReSINa.
Je nach produktbezogenem Anwendungsfeld gelten für Nanomaterialien unterschiedliche rechtliche Vorschriften. Entscheidungen in Innovationsprozessen stehen vor der Herausforderung, die Anforderungen aller relevanten Regelungen zu berücksichtigen. Nanoskalige Stoffe als solche reguliert Verordnung (EG) Nr. 1907/20067 (REACh-VO) als originäres Stoffrecht8. Aus ihr folgt eine der Vermarktung vorgelagerte systematische Sammlung von Stoffinformationen, womit spezifische Risiken bereits an ihrem Ursprung erfasst werden. Auf die Regulierung von Nanomaterialien durch das originäre Stoffrecht richtet sich ebenfalls der Fokus des ReSINa-Teilprojekts.
Vor dem Hintergrund dieser Schwerpunktsetzung beschränkt sich das vorliegende Diskussionspapier zunächst auf eine Analyse des Registrierungsverfahrens einschliesslich der Bewertung (Evaluation) nach REACh sowie der innerhalb der Bundesrepublik durchgeführten behördlichen Überwachung. Dabei wird der Frage nachgegangen, inwieweit von den jeweiligen Vorschriften Impulse in Richtung auf nachhaltige mit Nanomaterialien verknüpfte Innovationen ausgehen. Ziel ist es, auf Grundlage einer Analyse der massgeblichen Regelungen und Akteure Hypothesen zu entwickeln, die sich im weiteren Projektverlauf empirisch überprüfen lassen und schliesslich gegebenenfalls die Basis für die Konzeption vorzugswürdiger Regelungsalternativen bilden.
Zu Beginn sind die unter Innovationsaspekten massgeblichen Akteure zu identifizieren. Nachfolgend sind die normativen Zielanforderungen von REACh sowie die konkret eingeforderten Verhaltensbeiträge zu bestimmen. Liegt eine Soll/Ist-Abweichung zwischen den Zielanforderungen und den eingeforderten Verhaltensbeiträgen vor, so ist dieses Regelungs-Defizit (Delta) zu identifizieren. Darauf folgt eine mit Hilfe der Verhaltensannahmen des homo oeconomicus institutionalis durchgeführte Analyse der Anreize und Hemmnisse der Stoff-Hersteller und Importeure, deren Ziel ebenfalls die Ermittlung des Regelungs-Defizits ist. Vorläufige Ergebnisse einer Unternehmensbefragung lassen bereits erste Rückschlüsse zu, inwieweit die im Rahmen der Anreiz- und Hemmnisanalyse aufgestellten Hypothesen zutreffend sind. Die Ergebnisse der Untersuchung werden abschliessend in Form von Arbeitshypothesen zusammengefasst.
Source: Oekopol